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Bundespräsident unterzeichnet Gesetz zu Internet-Sperren

Lange hatte sich Bundespräsident Horst Köhler mit der Unterzeichnung Zeit gelassen, doch gestern setzte er schließlich seine Unterschrift unter das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen. Es bestünden keine verfassungsrechtlichen Bedenken, hieß es aus dem Bundespräsidialamt, der Bundespräsident gehe nun davon aus, dass die Bundesregierung entsprechend ihrer Stellungnahme vom 4. Februar 2010 Kinderpornographie im Internet effektiv und nachhaltig bekämpft.

Ein weiterer Link zum Thema: KP im Internet (FAZ)

Fazit: Zumindest wurde begriffen das eine Sperrung rein gar nichts bringt, sondern ausschließlich die direkte Bekämpfung und Löschung. Ursula von der Leyen wird damit weiter in das richtige Bild gerückt, als Ministerin die rein gar nichts von den Abläufen versteht die sie doch so gerne zensieren möchte.

Arno Dübel als Pornostar